Es trifft immer die Schwachen...

"Den Syrern ist es nicht gelungen, ihren Diktator Assad zu stürzen. 

Aber sie haben das Potenzial, Frau Merkel zu stürzen." (Murat Erdogan)

 

© Giorgos Moutafis/Reuters (in: Bild Zeitung vom 17.10)

Liebe Politik, das ist auch das Sinnbild für jahrzehntelange europäische Rüstungs-, Außen-, Wirtschafts-, Innen- und Flüchtlingspolitik. Ein junges Mädchen muss bei und kurz vor der Rettung an der griechischen Landesgrenze ihr Leben lassen. Was hat sie der Welt schlechtes getan, dass das Schicksal sie mit dem Leben bestraft? Europäische Flüchtlingspolitik hieß und heißt ganz  im Sinne der Darwin'schen Evolutionstheorie: "Survival of the Fittest". Während die Gelder für menschenunwürdige Flüchtlingscamps im Libanon oder in Jordanien, wo 80% Frauen und Kinder dahinvegetieren und darben, gekürzt werden, werden die, die es bis zum gelobten Land schaffen, willkommen geheißen und gefeiert. Diese politische Welt ist so derart pervertiert und zu tiefst ungerecht, dass man vor allem darüber bestürzt und fassungslos sein muss. Einfach unerträglich, dass die Hilfe nicht nach dem Grad der Bedürftigkeit ausgerichtet wurde, und damit die Schwachen, Frauen und vor allem Kinder, in ihrer Not allein gelassen wurden, zwischen zwei hoffnungslosen Alternativen. Bei der missglückten Rettungsaktion konnte kein Kind überleben. 

Flüchtlinge hätten eine positive Wirkung auf den Demografie-Wandel in Deutschland, würden den Fachkräftemangel lindern und seien in die Gesellschaft integrierbar. Das lässt sich vorzugsweise bei grünen Politikern aus der zweiten Reihe hören, Frau Merkel ist gleichwohl vorsichtiger und cleverer, lässt sich nur mit einem einfachen "Wir schaffen das" zitieren. Natürlich kann die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt mit einem BIP von 3 874,4 Mrd-US-$ (2014) mehrere Millionen Flüchtlinge aufnehmen, zweifellos, aber wie, und zu welchem Preis? Um zu wissen, dass die muslimische Weltsicht nicht mit unseren demokratisch-westlichen Werten kompatibel ist, braucht man nicht studiert haben, das darf man Hrn. Buschkowsky glauben. Umso unverständlicher ist diese Politik. Kinder zu integrieren ist einfach und schnell lösbar, die haben noch keine feste Wertestruktur, die können unfassbar schnell lernen, Sprache, Ethik. Stattdessen sind unter den eine Million Flüchtlingen in Deutschland aber 80% junge, erwachsene Männer. Wie die das deutsche Demografieproblem lösen, konnte mir auch noch keiner biologisch erklären. Bis dato war ich mir sicher, dass nur Frauen Kinder gebären können. 

Deutschland hat eine Arbeitslosenquote von 6,5% (saisonbereinigt; 2015), das ist weit weg von Vollbeschäftigung. Und wenn von Fachkräftemangel gesprochen wird, dann meint das politisch-hausgemachte Probleme: Rente mit 63 (ab 45 Beitragsjahren), keine ausreichende IT-Bildung in Schulen, falsche strukturelle Anreize. Egal, ob Mangel an Hochqualifizierten im MINT-Bereich oder fehlende Hausärzte im ländlichen Bereich, diese Flüchtlinge werden diese Probleme nicht beseitigen. Das herbeizuwünschen, hilft weder uns, noch diesen Zuwanderern, ganz im Gegenteil. So kommt der Ökonom und Rentenexperte Hr. Raffelhüschen zum sachlichen Schluss, die Flüchtlinge würden die sozialen Sicherungssysteme nicht stärken, sondern eher belasten. Es mag gut gemeinte Politik sein, aber sie bezweckt das Gegenteil. Die nüchterne Realität ist, es wird zu großen Verteilungskonflikten auf dem Arbeits- und Wohnmarkt, sowie in den Sozialsystemen kommen, und es wird ethische Konflikte geben. Die Politik muss diese Wahrheit aussprechen und Antworten geben. Maßnahmen, wie dass der Mindestlohn sofort ausgesetzt werden müsste oder Asylsuchende nicht nach Herkunft, sondern nur nach Qualifikation beurteilt werden dürften, werden unerlässlich sein, andernfalls wird Fr. Merkel 2017 tatsächlich gestürzt. Und ich bleibe dabei: Helft den Schwachen, den Kindern, die ihre ganze Zukunft noch vor sich haben, und die damit den höchsten Schutz genießen müssten, und schaut nicht länger zu, wie gerade deren Perspektive und deren Leben genommen wird. Das muss die allererste Priorität sein, und nichts und niemand sonst.